Marke schützen lassenDer Unternehmensname – sozusagen das Aushängeschild deines Unternehmens. Mit diesem identifizierst und repräsentierst du dich und deine Produkte am Markt. Gerade als Gründer solltest du dich mit dem Thema Markenrecht, Marke eintragen und Name schützen lassen, befassen. Denn bei Verletzung des Markenrechts können Gerichtsverfahren und hohe Kosten die Folge sein. Um dies zu vermeiden, solltest du dich mit den Besonderheiten des Markenrechts vertraut machen – nicht zuletzt deshalb, um deine eigene Marke schützen zu lassen.

Grundsätzlich handelt es sich bei der Marke um den geschützten Namen eines Produktes oder auch einer Dienstleistung. In der Marke werden Qualitätsbemühungen, die Werbemaßnahmen und alles, was für das Produkt oder die Dienstleistung steht, sozusagen gespeichert. Allerdings ist es so, dass der Markenschutz nur innerhalb einer Branche geht. Wird der Name in der Branche für Werbedienstleistungen angemeldet, kann jemand anderes aus der Branche Lebensmittel beispielsweise, den gleichen Namen verwenden.

Nicht nur Worte, sondern auch…

Zahlen, Buchstaben und auch Grafiken können als Marke geschützt werden. Bei dem Markenschutz von Grafiken wird lediglich die Grafik geschützt, der in ihr enthaltene Text nicht. Auch Farbmarken (Telekom), Formmarken (Form bestimmter Pralinen oder Behältnisse) oder auch Hörmarken können als Marke eingetragen werden. Dabei ist es wichtig, dass die Marken einfach zu erfassen sind und nicht typisch für eine Produktart sind.

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Nicht alles kann als Marke eintragen werden

Grundsätzlich können nicht alle Namen oder Zeichen als Marke eingetragen werden. Die Marke, deren Namen geschützt werden soll, muss gegenüber anderen Produkten und Marken zu unterscheiden und individuell sein. Zudem dürfen in keine beschreibenden Begriffe oder geläufigen Begriffe in der zu schützenden Marke enthalten sein. Das heißt für dich, je weniger Bezug die zu schützende Marke mit der damit verbundenen Leistung zu tun hat, um so größer ist die Chance, die Marke eintragen zu und den Namen schützen zu lassen. Und ein weiterer Vorteil: dadurch kannst du deine Marke besser vor Nachahmern schützen.

Weitere Voraussetzungen, die du erfüllen musst

Du hast bisher erfahren, was bei deiner Namensfindung relevant ist und wie du deine Marke eintragen und deinen Namen schützen lassen kannst. Dabei gibt es noch weitere Voraussetzungen, die deine Marke erfüllen muss, damit sie geschützt werden kann. So darf der Name nicht gegen die guten Sitten verstoßen und amtliche Zeichen wie Plaketten der Zulassungsbehörde oder TÜV-Logos dürfen nicht verwendet werden. Der Name deiner Marke darf den Kunden nicht täuschen. So darfst du beispielsweise nicht als Zusatz auf deinem Produkt „Bio“ verwenden, wenn das Produkt gar nichts mit Bio zu tun hat.

Marke eintragen – Ähnlichkeit zu einem anderen Namen?

Durch die Eintragung der Marke ist die Marke davor geschützt, dass Konkurrenten ihre Produkte oder Leistungen ähnlich benennen. Das heißt, es wird geprüft, ob die beiden Marken in ihrer Aussprache oder in ihrer Optik ähnlich sind. Stecken hinter den beiden Marken noch ähnliche Dienstleistungen oder Produkte, liegt ein Markenverstoß vor.

Nicht nur national, sondern auch international

Es sind nicht nur die verschiedenen Arten von Kennzeichen, sondern die internationalen Aspekte spielen bei dem Markenschutz eine wichtige Rolle. So werden nur deutsche Dienstleistungs- oder Produktnamen in Deutschland geschützt. Möchtest du also vermeiden, dass ein Schweizer Unternehmen deinen Namen verwendet, musst du diesen als EU-Gemeinschaftsmarke anmelden. Wenn dein Markenschutz zudem in den USA und Frankreich gelten soll, musst du die Marke auch in diesen Ländern registrieren lassen.

Drum prüfe, wer die Marke schützen will….

Bevor du einen Markennamen vergibst oder registrierst, solltest du eine so genannte Einsteigerrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt vornehmen.

Um eine europaweite Recherche vorzunehmen, gehst du über die Suche des EUIPO. Für die weltweite Markensuche schaust du auf WIPO.

Marke eintragen? – so funktioniert es

Generell läuft die Markenanmeldung in Deutschland über die DPMA. Die Mitteilung, dass man den Namen schützen lassen möchte, kann per Fax, per Post oder online erfolgen.

Dabei wird als erstes das Antragsformular ausgefüllt – online oder in Papierform. Letzteres wird per Post oder per Fax an die DPMA übermittelt.
Nachdem dein Antrag eingegangen ist, ist die Marke ab dem Tag der Anmeldung, vorläufig geschützt. Wird dem Markenschutz zugestimmt, wird dieser endgültige Schutz rückwirkend erteilt.
Etwa 20 Tage nach der Antragstellung, erhältst du eine Eingangsbestätigung der DPMA. Gleichzeitig wird deine Marke im Informationssystem veröffentlicht. Neben der Eingangsbestätigung geht dir ein Überweisungsträger zu, der die Gebühren für die Eintragung der Marke enthält.
Jetzt erfolgt die Prüfphase, das heißt, deine Anmeldung wird innerhalb von 3 Monaten geprüft und genauestens unter die Lupe genommen. Gibt es an deinem Antrag und deiner Marke nichts auszusetzen, erfolgt die Eintragung der Marke in das Register und wird veröffentlicht. Nachdem der Eintrag öffentlich gemacht wurde, haben andere drei Monate Zeit, um gegen die Marke Widerspruch einzulegen, wenn sie der Meinung sind, deine Marke würde das Markenrecht verletzen. Nach Ablauf der Widerspruchsfrist bist du der Markeninhaber.

Wie lange ist meine Marke geschützt?

Deine geschützten Bild-Wort-Marken, Bild-Marken und Logos können vor Ablauf des Markenschutzes unbegrenzt verlängert werden, während Design-Marken einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren unterliegen.

Wie hoch sind die Gebühren, um die Marke eintragen zu lassen?

Markennamen schützen lassen, gute Idee – aber was kostet das? Bei der Eintragung deiner Marke kommen einige Euro zusammen. Beauftragst du einen Rechtsanwalt mit der Anmeldung der Marke, kommen zu den Amtsgebühren für die Markenregistrierung die Rechtsanwaltskosten dazu – bei Anmeldungen in Deutschland. Während die Eintragung der Marke etwa 300 Euro kostet, schlagen die Anwaltskosten mit circa 450 Euro zu Buche.
Wenn du deine Marke bei der EU-Gemeinschaftsmarke eintragen lassen möchtest, kannst du mit rund 1.500 Euro als Ausgaben rechnen. In der Schweiz kostet die Markenanmeldung etwa 700 Euro.
Für die Eintragung einer Marke musst du etwa ein halbes Jahr kalkulieren, allerdings gilt der Markenschutz rückwirkend ab dem Tag der Anmeldung – für die Dauer von 10 Jahren. Danach kann die Marke verlängert werden.

Marke eintragen lassen: So schützt du den Namen deines Unternehmens
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