Der genaue Ablauf einer Markenanmeldung beim DPMA

Marke eintragen lassen: Dein Unternehmen vor der Konkurrenz schützen

Wer ein Unternehmen gründet und ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet, erschafft auch eine neue Marke. Sie repräsentiert nicht nur die Firma und die Produkte. Sie kann auch verhindern, dass die Konkurrenz Ideen oder Merkmale kopiert. Doch dafür muss jeder Unternehmer offiziell seine Marke eintragen lassen. Der folgende Artikel erklärt die strengen Voraussetzungen für eine Markenanmeldung sowie den Ablauf der Anmeldung in Deutschland und Europa.

Definition Marke

Der Begriff Marke wird im Marketing für alle Eigenschaften eines Objekts verwendet, die mit einem Markennamen verbunden sind. Vereinfacht ausgedrückt, mit einer Marke lässt sich konkret festlegen, für welche Eigenschaften ein Unternehmen steht. Diese Merkmale sind einzigartig und unterscheiden sich im Vergleich zu den Eigenschaften der Konkurrenz. Damit diese besonderen Kennzeichen eines Produkts oder einer Dienstleistung nicht von der Konkurrenz übernommen werden, können Unternehmer ihre Marke eintragen und damit schützen lassen.


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Marke eintragen lassen – Zulässige Namen

Grundsätzlich gilt, dass Zahlen, Buchstaben und auch Grafiken sich als Marke eintragen lassen. Bei dem Markenschutz von Grafiken wird jedoch lediglich die Grafik geschützt, der in ihr enthaltene Text nicht. Auch Farb-Marken sind möglich, wenn für das Produkt beispielsweise eine neue und komplett eigene Farbe vorhanden ist. Zudem sind auch Form-Marken erlaubt. Dazu zählen dann auch spezielle Flaschen für Getränke oder auch besondere Verpackungsmaterialien. Bei einer Hör-Marke lässt sich hingegen auch ein besonderes Geräusch eintragen. Doch auch dabei ist wichtig, dass die Marken einfach zu erfassen und nicht typisch für eine Produktart sind.

Marke eintragen lassen – Abgewiesene Namen

Es gilt bei der Auswahl des Namens das Prinzip, dass sich keine allgemein verwendeten Begriffe als Marke eintragen lassen. Somit sollten bekannte Formulierungen, wie zum Beispiel „to go“ beim Kaffee, nicht im Markennamen enthalten sein. Zudem sind Bezeichnungen verboten, die anstößig sind oder amtliche Zeichen enthalten. Deshalb sind Plaketten der Zulassungsbehörde oder TÜV-Logos nicht erlaubt. Zusätzlich darf der Markenname die Kunden auch nicht täuschen. Wird also beispielsweise der Zusatz „Bio“ verwendet, so müssen auch die Richtlinien der Bioprodukte nachweisbar sein. Und auch die Einzigartigkeit ist entscheidend. Jegliche Ähnlichkeiten zu anderen vorhandenen Marken sind verboten. Besser ist also ein Begriff, der die exakte Leistung und den Namen einer Dienstleistung beschreibt. Denn wenn das Konzept neu ist, wird diese Marke auf dem Markt noch nicht vorhanden sein.

Marke eintragen lassen – Die Kosten

Wer eine Marke eintragen lassen möchte, muss vorher auch die Kosten mit einkalkulieren. Diese lassen sich in zwei Bereiche aufteilen

  • Die amtlichen Kosten des Markenamtes
  • Die Kosten des Anwalts für Recherche und Anmeldung

Die amtliche Gebühr für die Markenanmeldung liegt bei 300 Euro. Bei einer elektronischen Anmeldung sind es zehn Euro weniger. Bei einer Verlängerung des Schutzes berechnet das Deutsche Patent- und Markenamt dann noch einmal 750 Euro.

Wer die Marke nicht selbst eintragen lassen möchte, kann damit auch einen Fachanwalt für Markenrecht beauftragen. Dabei kann der Anwalt die Marke vorher prüfen, alle Unterlagen vorbereiten und auf die richtigen Formulierungen achten. Doch dieser Service ist nicht günstig, er liegt bei ca. 500 Euro pro Markenanmeldung. Grundsätzlich lohnt es sich dabei, Angebote der Anwaltskanzleien zu vergleichen und einen Festpreis zu vereinbaren.

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Die Vorbereitung der Markenanmeldung

Bevor Unternehmer offiziell eine Marke eintragen lassen, bietet sich eine sogenannte Einsteiger-Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Beim DPMA lässt sich so ermitteln, ob der Name oder bestimmte Merkmale schon vergeben sind. Und dort wird dann auch der Antrag für die Markenanmeldung gestellt. Wichtig ist, dass die zukünftige Schutzdauer seit einer Gesetzesänderung vom 14. Januar 2019 vorher festgelegt werden muss. Es gilt seitdem also nicht mehr die automatische Schutzdauer von zehn Jahren.

Für einen rechtsgültigen Antrag ist ein ausgefülltes Antragsformular notwendig. Dieser sogenannte „Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register“ enthält die wichtigsten Informationen der Anmeldung. Dazu gehören persönliche Daten, die detaillierte Marken-Beschreibung und Hinweise zu den Zahlungsmitteln.

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Der Ablauf nach der Antragsstellung

Um die Anmeldung offiziell zu beginnen und damit die Marke eintragen zu lassen, muss der Antrag offiziell beim DPMA abgegeben werden. Das wiederum ist per Post, Fax oder online mit einem Nutzerprofil möglich. Ab diesem Tag ist die Marke dann erst einmal vorläufig geschützt.

Etwa 20 Tage nach der Antragstellung, erhalten die Antragsteller eine Eingangsbestätigung. Zusätzlich sind dann schon die erforderlichen Gebühren fällig. Diese werden vom Konto eingezogen.
Danach erfolgt die Prüfphase, das heißt, die Anmeldung wird innerhalb von drei Monaten geprüft. In dieser Zeit vergleicht das DPMA die Daten und ermittelt, ob der Antragsteller die Marke eintragen lassen darf. Ist diese Phase dann erfolgreich abgeschlossen, steht die Eintragung in das Register an und die Marke wird gleichzeitig veröffentlicht. Nun haben andere Unternehmer oder Privatpersonen drei Monate Zeit, um Widerspruch einzulegen. Das könnte passieren, wenn jemand der Meinung ist, die Marke würde das geltende Gesetze verletzen. Läuft diese Frist jedoch ab, steht der Antragsteller als endgültiger Inhaber fest. Generell dauert es also mindestens sieben Monate vom ersten Formular bis zur rechtlich abgesicherten Marke.

Marke eintragen lassen für Europa

Wer sich dazu entschließt, eine Marke eintragen zu lassen, sollte trotzdem die internationalen Richtlinien beachten. Denn die vom DPMA erteilten Markenrechte gelten erstmal nur für Deutschland. Für Europa ist eine zusätzliche Markenanmeldung nötig. Diese Eintragung für alle Mitgliedsstaaten der EU und wird als Gemeinschaftsmarke bezeichnet.

Doch vorher muss jeder Markeninhaber entscheiden, ob eine Anmeldung als Gemeinschaftsmarke überhaupt nötig ist. Denn diese Eintragung kostet noch einmal 900 Euro. Und auch dort ist der Einspruch von Mitbewerbern möglich. Sollte also nur eine Person innerhalb der EU einen Widerspruch einlegen, wird die Anmeldung gestoppt. Geregelt wird alles über das sogenannte Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Eine Markenanmmeldung ist auch online möglich. 

Fazit: Marke eintragen lassen lohnt sich

Auch wenn es mehrere Monate dauert, deine Marke eintragen zu lassen, lohnt sich der Aufwand. Denn es kann dein mühsam aufgebautes Startup komplett finanziell ruinieren, wenn plötzlich die eigenen Produkte und Merkmale bei der Konkurrenz auftauchen. Trotzdem solltest du dich gut auf die Markenanmeldung vorbereiten, damit sich die hohen Kosten und der Aufwand am Ende auch auszahlen. Generell ist es sinnvoll, immer noch ein paar Wochen mehr Zeit einzuplanen, falls unvorhergesehene Ereignisse dazwischen kommen. Mit der guten Recherche und nötigen Gelassenheit steht dann deiner erfolgreichen Marke nichts mehr im Weg.

https://www.gruender.de/personal-brand/

 

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Über den Autor

Alexandra Jankowiak

Gelernte Bürokauffrau mit Weiterbildung zur IHK-geprüften Wirtschaftsinformatikerin mit Schritt in die Selbstständigkeit im Jahre 2005.
Seitdem texte ich mit viel Spaß zu den unterschiedlichsten Themen. Blogtexte, Ratgebertexte und Testberichte gehören zu meinem täglich-Brot des Texter-Daseins.
Dazu biete ich Dienstleistungen im Bürobereich an, die vorbereitende Kontierung für Kunden gehört ebenfalls zu meinem Tätigkeitsfeld.
Langweilig wird es mir nie - das ist Fakt :)

4 Antworten

  1. Ein super Artikel! Ihr habt mir mit eurem Artikel wieder weitergeholfen.
    Ist meine Marke in allen Branchen geschützt, wenn ich sie bei der EU-Gemeinschaftsmarke eintragen lasse? Lg Dominik

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