Die Koalition beschließt ein Gesamtpaket zu Corona-Maßnahmen

Überbrückungshilfen in der Corona-Krise werden verlängert

Union und SPD wollen die staatlichen Hilfen für belastete Unternehmen in der Corona-Krise verlängern. Am vergangenem Dienstag einigten sich die Koalitionsspitzen darauf, dass die Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres weiterlaufen sollen. Zudem einigte sich die Koalition auf eine Wahlrechtsreform.

Kurzarbeit, Überbrückungshilfen, Insolvenzschutz – Unter anderem diese Punkte umschloss das Gesamtpaket zu Corona-Maßnahmen. Bisher war dieses bis Ende August befristet. Für die Monate Juni, Juli und August werden nach derzeitigem Stand bis zu 150.000 Euro für fixe Betriebskosten erstattet. Für solche Zuschüsse hatte der Bund 25 Milliarden Euro eingeplant – jedoch läuft die Auszahlung der Gelder über die Länder eher schleppend, da das Verfahren dafür sehr komplex ist. Dies ist jedoch wichtig, damit Betrugsfälle wie bei Corona-Soforthilfen verhindert werden können.

Die Überbrückungshilfen stellten dabei einen wichtigen Baustein des im Juni vereinbarten Konjunkturpakets der Koalition dar. Kleine und mittelständische Firmen aus Branchen wie der Reisewirtschaft, dem Hotel- und Gaststättengewerbe oder Schausteller konnten bisher von diesem Paket profitieren.

Wirtschaftsleistung in Deutschland eingebrochen

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich für eine Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres eingesetzt. Besonders der Mittelstand und seine Beschäftigten bräuchten weitergehend Hilfe, um diese schwierige Zeit zu überstehen, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. Besonders in den von der Krise eingeschränkten Bereichen besteht weiterhin Bedarf nach staatlicher Unterstützung. Bisher ist die Wirtschaftsleistung in Deutschland eingebrochen. Im Gesamtjahr erwartet man die schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte.

Zudem hat sich die große Koalition am Dienstag auf eine Wahlrechtsreform geeinigt. Hier einigten sich die Fraktions- und Parteispitzen auf ein Zwei-Stufen-Modell: Für die Bundestagswahl 2021 soll eine Übergangslösung gelten, um den Zuwachs der Abgeordnetenzahl zu „dämpfen“, wie CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte.

Themenseiten

Über den Autor

Autorenprofil: Leoni Schmidt

Leoni Schmidt

Nach ihrem Abitur studierte Leoni an der Fachhochschule des Mittelstands in Köln Medienkommunikation & Journalismus. In diesem Studium sammelte sie durch Praktika bei der Rheinischen Post und bei Antenne Düsseldorf viele praktische, journalistische Erfahrung. Neben ihres Studiums arbeitete sie als Werkstudentin bei einem Online-Magazin. Bei diesem wurde sie nach ihrem Studium übernommen und arbeitete dort in der Online-Redaktion. Im Mai 2019 wechselte sie dann zu Digital Beat und Gründer.de und arbeitet seitdem dort als Junior-Online-Redakteurin.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.